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Herausgeber:
Gemeinde Eiselfing 1
Am Pfarrstadl 1
83549 Eiselfing
Telefon: 08071 90 97 - 0
Telefax: 08071 90 97 - 16
email: gemeinde-eiselfing@t-online.de
Die Gemeinde Eiselfing ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts.
Sie wird vertreten durch den 1. Bürgermeister Rupert Oberhuber.
Verantwortlich für den Inhalt:
Gemeinde Eiselfing.
1. Bürgermeister Rupert Oberhuber.
1. Inhalt des Onlineangebotes und Zugang für Behinderte
Die Gemeinde Eiselfing übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der
bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen die Gemeinde Eiselfing, welche sich auf Schäden materieller
oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw.
durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich
ausgeschlossen, sofern seitens der Gemeinde Eiselfing kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden
vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Die Gemeinde Eiselfing behält es sich ausdrücklich vor,
Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen,
zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Die Gemeinde Eiselfing ist bestrebt das
Onlineangebot auch für Behinderte zugänglich zu halten; aus zwingenden technischen Gründen kann es jedoch vorkommen,
dass einige Seiten/Angebote für Behinderte nur erschwert nutzbar sind.
2. Verweise (Links)
a. Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internet-Seiten (Links),
die außerhalb des Verantwortungsbereiches der Gemeinde Eiselfing liegen, würde eine Haftungsverpflichtung
ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem die Gemeinde Eiselfing von den Inhalten Kenntnis
hat und es ihr technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte
zu verhindern. Die Gemeinde Eiselfing erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine
illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Die Gemeinde Eiselfing sichtet unregelmäßig
und soweit vertretbar diese Links. Trotz dieser Vorkehrungen können die gelinkten Seiten geändert
worden sein, ohne dass die Gemeinde Eiselfing hiervon Kenntnis hat. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb
des eigenen Internetangebotes gesetzten Verweise und Links sowie für Fremdeinträge in von der Gemeinde Eiselfing
eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailing-Listen. Für illegale, fehlerhafte oder
unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart
dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde,
nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
b. Die Gemeinde Eiselfing ist demnach als Diensteanbieter nach § 7 Abs. 1 des Telemediengesetzes (TMG)
nur für die "eigenen Informationen", die er zur Nutzung bereithält, verantwortlich.
3. Urheber- und Kennzeichenrecht
Die Gemeinde Eiselfing ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte
der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte
Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente,
Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch
Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils
gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein
aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch
Rechte Dritter geschützt sind. Das Copyright für veröffentlichte, vovon der Gemeinde Eiselfing selbst erstellte Objekte
bleibt allein bei der Gemeinde Eiselfing. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente,
Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche
Zustimmung der Gemeinde Eiselfing nicht gestattet.
4. Rechtswirksamkeit
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht,
nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile in ihrem Inhalt und ihrer
Gültigkeit davon unberührt.
Sofern innerhalb des Internetangebotes
die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (E-Mail-Adressen, Namen, Anschriften usw.)
besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten seitens des Nutzers auf ausdrücklich freiwilliger Basis.
Die Inanspruchnahme und ggf. Bezahlung aller angebotenen Dienste ist, soweit (rechtlich bzw. technisch)
möglich und zumutbar, auch ohne Angabe solcher Daten bzw. unter Angabe anonymisierter Daten oder eines
Pseudonyms gestattet. Mit dem Zugriff auf dieses Internetangebot werden jedoch IP-Adresse und weitere Angaben (
Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) für Statistikzwecke gespeichert.
Eine personenbezogene Auswertung der gespeicherten Daten ist ausgeschlossen und erfolgt somit nicht.
Die Gemeinde Eiselfing verwendet keine Cookies, Java-Applets oder Active-X-Controls. Javascript wird nicht eingesetzt.
Die Gemeinde Eiselfing empfiehlt auf das Senden einer E-Mail mit schutzwürdigem und/oder wichtigem Inhalt an die Gemeinde
Eiselfing zu verzichten, denn die E-Mail wird nicht verschlüsselt und aus technischen Gründen erfolgt keine
Bestätigung über den Eingang. Es besteht auch keine absolute Sicherheit, dass die E-Mail nicht unberechtigt gelesen bzw.
verändert wird oder überhaupt auf dem Server der Gemeinde Eiselfing ankommt.
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