Bürgerentscheid zum geplanten Solarpark in Eiselfing
Soll das Bauleitplanverfahren für den geplanten Solarpark in Perfall (Foto) gestoppt werden oder nicht? Über diese Frage können die Bürger*innen der Gemeinde Eiselfing am Sonntag, den 24. September 2023, mittels Bürgerentscheid selbst abstimmen. Einen entsprechenden einstimmigen Beschluss fasste der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung.
Die Verwaltung hatte die im Juni 2023 im Rathaus eingereichten Unterschriftenlisten zum Bürgerbegehren „Stoppt den Solarpark Perfall-Eiselfing“ geprüft. Insgesamt 302 gültige Unterschriften entsprachen laut Bürgermeister Georg Reinthaler demnach 12,4 Prozent der Wahlberechtigten in der Gemeinde. Somit sei das Bürgerbegehren zulässig. Die Prüfung der Fragestellung und Begründung durch die Kommunalaufsicht im Landratsamt Rosenheim habe ebenfalls keine Beanstandungen ergeben.
Da der Gemeinderat ohne Gegenstimmen beschloss, am Bauleitplanverfahren für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Sondergebiet für Photovoltaik-Freiflächenanlage Perfall“ festhalten zu wollen, hat gemäß Gemeindeordnung nun innerhalb von drei Monaten nach der Zulässigkeitsentscheidung ein Bürgerentscheid stattzufinden. Als Datum legte das Gremium den Sonntag, 24. September 2023, fest.
Über den genauen Ablauf wird die Gemeinde Eiselfing die Bevölkerung rechtzeitig informieren.
